Hattingen – Linde

Die Planung des Leitungsbauprojektes ist im Jahr 2022 gestartet. Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens prüft die zuständige Genehmigungsbehörde zunächst, ob die Pläne des Vorhabenträgers die Belange der Raumordnung angemessen berücksichtigen. Diese sind beispielsweise in Regionalplänen festgelegt. Das Verfahren kann jedoch auf Antrag des Vorhabenträgers und Beschluss der Raumordnungsbehörde entfallen. Dies ist zum Beispiel regelmäßig dann gegeben, wenn eine bereits bestehende Trasse im Sinne des Bündelungs- und Minimierungsgebotes sinnvoll weitergenutzt werden kann.

Aufgrund der bestehenden 220-Kilovolt Trassen, wurde seitens Amprion eine Anzeige auf Verzicht des Raumordnungsverfahrens gestellt.

Trotz des frühen Planungsstadiums hat Amprion parallel zur Vorbereitung der Anzeige bereits öffentliche Bürgerinfo-Abende durchgeführt. Dort wurden das Vorhaben und der aktuelle Planungsstand vorgestellt, sowie lokale Hinweise aufgenommen, die bei der Planung berücksichtigt werden.

Im zweiten Halbjahr 2022 wurde an raumordnerischen Themen gearbeitet und nach Prüfung der eingereichten Unterlagen sind die Regionalplanungsbehörden RVR und Bezirksregierung Düsseldorf zu dem Ergebnis gekommen, dass auf die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens verzichtet werden kann, da raumbedeutsame Konflikte durch das Vorhaben nicht zu erwarten sind. Demnach stellt sich die geplante Errichtung einer 380-kV-Höchstspannungsfreileitung vornehmlich in der bestehenden Trasse als die raumverträglichste Lösung dar. Zudem sind in Betracht kommende großräumige Alternativen aus Sicht der beiden Regionalplanungsbehörden nicht erkennbar.
Ungeachtet des Verzichts auf ein Raumordnungsverfahren werden die raumordnerischen Belange vollumfänglich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens behandelt. Darüber hinaus werden in Frage kommende kleinräumige Alternativen geprüft und in den Antragsunterlagen dargestellt.

Weitere Informationen

 Zu Bundesfachplanung und Raumordnung unter Netzausbau.de

In Vorbereitung auf das spätere Planfeststellungsverfahren wurde eine faunistische Planungsraumanalyse erarbeitet. Diese dient dazu, Erkenntnisse über die Fauna und deren für die Planung relevanten Arten und Artengruppen im Planungsgebiet zu gewinnen und daraus abzuleiten, wo und in welcher Weise biologische Kartierungen erforderlich werden. Die Kartierungen sind auf der Grundlage des so entwickelten Kartierkonzeptes im Januar 2022 gestartet. Die dafür erforderlichen Begehungen und vor Ort erforderlichen Bestandsaufnahmen sind ortsüblich bekanntgemacht worden. Gegebenenfalls erforderliche weitere Kartierungen werden ebenfalls frühzeitig ortsüblich bekannt gemacht.

Von Juni 2023 bis September 2023 wurden zudem Vermessungsarbeiten und Endwuchshöhenbestimmungen durchgeführt, um detaillierte Kenntnisse über den Trassenraum zu erlangen. Parallel dazu starten derzeit die ersten technischen Planungen. Dazu werden u.a. punktuelle Baugrunduntersuchungen vor Ort durchgeführt. Diese werden ebenso wie die umweltfachlichen Begehungen ortsüblich bekannt gemacht und die betroffenen Grundstückseigentümer frühzeitig von uns kontaktiert, informiert und über die Untersuchung aufgeklärt. Von September 2023 bis Mai 2024 wurden punktuell an Maststandorten im Stadtgebiet von Schwelm Baugrunduntersuchungen durchgeführt. Im Downloadbereich haben Sie Zugriff auf die Anzeigen der aktuell ortsüblich bekanntgemachten Maßnahmen, inklusive der jeweiligen Flurstückslisten der betroffenen Flurstücke.

Aktuell ist der Start des Planfeststellungsverfahrens für Ende 2026 vorgesehen, der Baustart ist damit für das Jahr 2029 geplant.

Ursprünglich geplant und auch kommuniziert hatten wir den Start des Planfeststellungsverfahrens mit der entsprechenden frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung rund ein Jahr früher. Grund für die zeitliche Verschiebung ist eine notwendige, zeitintensive Anpassung der technischen Entwurfsplanung für das Projekt. Diese wird aufgrund von Vorgaben aus der übergeordneten Netzplanung erforderlich und sichert die Versorgungssicherheit in der Region langfristig.

Wir werden rechtzeitig vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens über den aktuellen Stand des Projektes informieren. Auch eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sehen wir vor.

Ziel der Planung ist, eine Linienführung zu bestimmen, welche unter Berücksichtigung sämtlicher Schutzgüter, rechtlicher Vorgaben und technischer Machbarkeit die bestmögliche Realisierung des Vorhabens darstellt.

Grundsätzliche Vorgehensweise bei Planfeststellungs- / BIMSCHG-Verfahren

Die Planung einer neuen Höchstspannungsleitung mündet in das  Planfeststellungsverfahren. Dabei werden der exakte Trassenverlauf, die Aufstellpunkte für die Masten und alle anderen technischen Details verbindlich geklärt. Ziel ist es, den Verlauf so zu gestalten, dass die Auswirkungen für Mensch und Natur so gering wie möglich bleiben. Ähnlich wie bei einer Baugenehmigung darf nach dem Planfeststellungsbeschluss mit dem Bau der Trasse begonnen werden.

Eröffnung des Verfahrens

Die im jeweiligen Bundesland zuständige Planfeststellungsbehörde führt das Verfahren durch. Damit das Planfeststellungsverfahren beginnen kann, stellen wir einen Antrag. Er enthält konkrete Pläne und Beschreibungen sowie Erläuterungen zu den Umweltauswirkungen.

Beteiligungsmöglichkeiten

Die prüfende Behörde führt eine Antragskonferenz mit Amprion als Vorhabenträger sowie mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange durch. Anschließend werden auf dieser Grundlage die Antragsunterlagen erarbeitet und einen Monat lang öffentlich ausgelegt – in den Gemeindeverwaltungen entlang des voraussichtlichen Trassenverlaufs. Jeder Betroffene kann nun Stellung zu den Plänen nehmen oder Einwände vorbringen. Wer dies fristgerecht tut, kann anschließend an einer gemeinsamen Erörterung mit Amprion und den Behörden teilnehmen. Ergeben sich daraufhin Planänderungen, muss ggf. nochmals eine Beteiligung erfolgen.

Der Planfeststellungsbeschluss

Ist das Anhörungsverfahren beendet, erlässt die Behörde den Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle projektbezogenen öffentlichen und privaten Belange gegeneinander ab und trifft dann ihre Entscheidung. Mit dem Beschluss kann sie Auflagen für den Bau und Betrieb verknüpfen. Der Beschluss wird öffentlich bekannt gegeben und denen zugestellt, über deren Einwendungen und Stellungnahmen entschieden worden ist. Darüber hinaus veröffentlicht die Behörde ihre Entscheidung in den Gemeinden.

Weitere Informationen
zum Planfeststellungsverfahren unter  Netzausbau.de

Die Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz

Die Errichtung und der Betrieb von Stationen, wie zum Beispiel Konvertern oder Schalt- und Umspannanlagen, unterliegen den rechtlichen Rahmenbedingungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und seinen Verordnungen. Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) hat das Ziel, Menschen, Tiere, Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen. Es regelt den Schutz vor Immissionen, wie Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen und anderen Umwelteinwirkungen. Das Genehmigungserfordernis leitet sich aus dem Anhang I. der 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) ab und wird gem. Ziffer 1.8 in der Regel im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

Wichtige Schritte im Rahmen des Genehmigungsverfahrens sind die Antragstellung durch den Vorhabenträger, die Beteiligung und Prüfung der Unterlagen durch die Träger öffentlicher Belange und Behörden sowie die Entscheidung der Genehmigungsbehörde.

Eine Genehmigung wird auf Basis einer umfassenden Prüfung erteilt, bei der unter anderem die potenziellen Umweltauswirkungen der Anlage bewertet werden. Dabei müssen die Betreiber nachweisen, dass sie die gesetzlichen Anforderungen sowie Richt- und Grenzwerte sicher einhalten werden und geeignete Maßnahmen zum Schutz der Umwelt geprüft und, falls erforderlich, umgesetzt wurden.