Karriere bei Amprion

Planungsstand Kühmoos - Maximiliansau

Das Teilprojekt Kühmoos – Maximiliansau befindet sich zurzeit noch in einer frühen Phase vor der geplanten Beantragung des Genehmigungsverfahrens Ende 2019. Ein möglicher Baubeginn ist frühestens für 2021, die Inbetriebnahme der Leitungsverstärkung für 2023 geplant.

Für die Genehmigung der Netzverstärkung unseres Teilprojekts Kühmoos – Maximiliansau sind – bedingt durch den Leitungsverlauf – verschiedene Genehmigungsbehörden zuständig: das Regierungspräsidium (RP) Freiburg auf einer Länge von rund 160 Kilometern, das RP Karlsruhe auf einem Abschnitt von etwa 45 Kilometern sowie in Rheinland-Pfalz die Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) Süd in Neustadt an der Weinstraße und die SGD Nord in Koblenz auf den restlichen fünf Kilometern.

Kein Raumordnungsverfahren erforderlich

Im ersten Schritt haben die Behörden geprüft, ob ein Raumordnungsverfahren (ROV) erforderlich ist. Dabei geht es um den Leitungsverlauf und seine Auswirkungen auf den Landschafts- und Lebensraum. Das Ergebnis: Weil die Leitungen bereits seit 50 Jahren bestehen, in jedem Regionalplan enthalten sind und sich der Verlauf nicht verändern wird, ist für das Teilprojekt kein ROV erforderlich.

Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Regierungspräsidien Freiburg und Karlsruhe sowie die SGD Nord entscheiden in den ab 2020 folgenden Planfeststellungsverfahren über die technische Detailplanung für die einzelnen Genehmigungsabschnitte.

Jetzt steht aktuell die frühzeitige Bürgerbeteiligung entlang der vorhandenen Trasse an. In Bürgersprechstunden im Infomobil oder auf dem Infomarkt werden die Planungen vorgestellt. Jörg Weber, bei Amprion zuständig für die Projektkommunikation dieses Leitungsbauvorhabens, erklärt: „Wir wollen den Bürgern die Planungen vorstellen und ihre Fragen beantworten.“ Verschiedene Experten des Übertragungsnetzbetreibers wie die Projektleiterin Claire Tranter stehen Rede und Antwort. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet im April für den südlichen und nördlichen Abschnitt und im Mai für die mittleren Abschnitte statt. Orte und Zeiten finden Sie unter Termine.

Im nächsten Schritt müssen wir von Amprion die Antragsunterlagen für die jeweiligen Planfeststellungsverfahren zusammenstellen. Sie müssen die konkretisierten Pläne sowie Erläuterungen zu den Umweltauswirkungen (Gutachten) enthalten. Erst dann können die Verfahren beginnen. Sind alle Unterlagen vollständig eingegangen, lässt die jeweilige Behörde sie einen Monat lang in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen auslegen, durch deren Gebiet die Leitung verläuft.

Erörterungstermine und Beschluss

Dabei besteht für jede Bürgerin und jeden Bürger die Möglichkeit, sich innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist zu äußern. Nach Abschluss der Auslegung setzen die Genehmigungsbehörden Erörterungstermine fest. Dort diskutieren Amprion, die Träger öffentlicher Belange sowie die Einwender die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen.

Am Ende des Planfeststellungsverfahrens erlässt jede Behörde für ihren jeweiligen Genehmigungsabschnitt einen Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle Für und Wider des Vorhabens im Hinblick auf öffentliche und private Belange ab und trifft dann ihre Entscheidung. Diese umfasst alle wichtigen Details des Vorhabens.

Mit einem Beschluss können Auflagen für den Bau und Betrieb verknüpft sein. Er wird öffentlich bekanntgegeben und denen zugestellt, über deren Stellungnahmen und Einwendungen entschieden worden ist. Darüber hinaus veröffentlicht jede Genehmigungsbehörde ihre Entscheidung in den Gemeinden. Diese wird rechtskräftig, wenn innerhalb der gesetzlichen Frist niemand Klage erhebt oder erhobene Klagen erfolglos bleiben.