Planungsstand

Planfeststellungsverfahren: Antrag eingereicht

Im Dezember 2022 haben wir den Antrag auf Planfeststellung bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eingereicht.

Die eingereichten Unterlagen – Pläne und Gutachten – haben wir der Öffentlichkeit im Juni 2022 vorab vorgestellt. Bei unseren Bürgerinformationsmärkten entlang der geplanten Trasse konnten wir mehr als 150 Bürger*innen begrüßen.

Nach Erhalt des Planfeststellungsbeschlusses – Stand heute rechnen wir mit der Veröffentlichung des Beschlusses im Laufe des Jahres 2023 – beginnen wir mit dem Bau der neuen 380-kV-Höchstspannungsleitung von der Landkreisgrenze Osnabrück bis Neuenkirchen/Merzen. Die Inbetriebnahme ist derzeit für das Jahr 2027 vorgesehen.

Vorbereitung Planfeststellungsverfahren abgeschlossen

Im Planfeststellungsverfahren wird der exakte Trassenverlauf festgelegt.

Um diesen zu planen und den zeitgerechten Ablauf des Planfeststellungsverfahrens zu gewährleisten, haben wir bereits frühzeitig Vorarbeiten durchgeführt. Hierbei handelte es sich unter anderem um Kartierungsarbeiten, Befliegung für Luftbilder und Baugrunduntersuchungen.

Zur Vorbereitung der Kartierungsarbeiten sowie der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren wurde im März 2018 ein sogenannter Scopingtermin durchgeführt. Zu diesem Termin hatte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eingeladen.

Die Kartierungen wurden zu unterschiedlichen Zeiten, abhängig von der Aufgabenstellung, durchgeführt. So fanden z. B. artenschutzrechtlichen Kartierungsarbeiten zwischen Februar 2018 und Juli 2019 statt. Des Weiteren fanden in dem Zeitraum Januar bis März 2020 Arbeiten zur Vermessung der topographischen Gegebenheiten statt. Von April bis Juli 2020 haben wir zudem Baugrunduntersuchungen durchgeführt, um wichtige Bodenparameter zu ermitteln. Alle Arbeiten entlang der Trasse haben wir im Vorfeld angekündigt und die Details mit den Grundstückseigentümern abgestimmt.

Im November 2020 hat Amprion Bürgerinformationsveranstaltungen angeboten, um über den aktuellen Planungsstand zu informieren. Diese konnten aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygiene- und Abstandsregeln nur in digitaler Form stattfinden.

Abschluss des Raumordnungsverfahrens im Juli 2019

Auf Basis der Antragskonferenz im September 2015 hat das für das Raumordnungsverfahren zuständige Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems im November 2015 den Untersuchungsrahmen für die Raumordnung festgelegt. Damit steht fest, welche Varianten zu untersuchen sind und welche Informationen die Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren enthalten müssen.

Im Raumordnungsverfahren selbst wird noch kein konkreter Leitungsverlauf betrachtet, sondern ausschließlich Korridore, die jeweils einen Kilometer breit sind. Das Vorhaben sowie die Korridorvarianten werden daraufhin untersucht, ob und inwieweit diese mit den Erfordernissen der Raumordnung (Ziele, Grundsätze, Erfordernisse der Raumordnung) übereinstimmen. Des Weiteren findet eine Umweltverträglichkeitsprüfung statt. Diese soll gewährleisten, dass die durch das Vorhaben bedingten unvermeidbaren Eingriffe und Umweltbelastungen auf das notwendige Maß reduziert werden. Das Raumordnungsverfahren dient also dazu, vor der abschließenden Entscheidung im Planfeststellungsverfahren die raumordnerische Verträglichkeit des Vorhabens zu klären.

Zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens hat Amprion im Oktober 2017 einen Vorzugskorridor für den Bau der Höchstspannungsleitung von Cloppenburg bis Merzen benannt. Der favorisierte Korridor A/B läuft von Cloppenburg zunächst in westliche Richtung, um dann bei Hemmelte (Gemeinde Lastrup) weiter in Richtung Süden zu führen. Hier verläuft die Trasse westlich entlang der Gemeinde Essen (Oldenburg), der Stadt Quakenbrück, der Gemeinde Badbergen und der Samtgemeinde Bersenbrück. Der Korridor quert die Gemeinde Ankum östlich und verläuft dann weiter Richtung Süden über die Ausläufe der Ankumer Höhen Richtung Merzen.

Im Oktober 2017 hat Amprion an mehreren Standorten im Landkreis Osnabrück Bürgerinfomärkte durchgeführt. Diese fanden zeitgleich mit der Offenlegung der Unterlagen des Raumordnungsverfahrens statt. Das Ziel war es, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort einen Überblick über die Planungsdetails des Teilabschnittes zu geben. Dazu standen Amprion-Vertreter an mehreren „Marktständen“ für individuelle Fragen zur Verfügung.

Die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung und Auslegung der Unterlagen zum Raumordnungsverfahren bei den betroffenen Gemeinden erfolgte bis Februar 2018. Im Rahmen des Beteiligungsverfahren hatten die sogenannten „Träger öffentlicher Belange“ sowie private Personen die Möglichkeit sich zum Vorhaben zu äußern. Die vorgebrachten Anmerkungen wurden im Anschluss durch die Vorhabenträger geprüft und entsprechend erwidert.

In einem nächsten Schritt hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems Anfang Dezember 2018 einen Erörterungstermin durchgeführt.

Mit der Veröffentlichung der landesplanerischen Feststellung am 05.Juli 2019 hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems das Raumordnungsverfahren abgeschlossen. Alle Informationen stehen hier zur Verfügung.

Es wurde ein Korridor landesplanerisch festgestellt, der in Nutteln (Gemeinde Cappeln, Landkreis Cloppenburg) beginnend westlich von Essen (Oldenburg) als Freileitung verläuft, westlich von Quakenbrück einen Teilerdverkabelungsabschnitt enthält, zwischen Nortrup und Badbergen als Freileitung weiter Richtung Süden führt, zwischen Ankum und Bersenbrück erneut teilerdverkabelt wird und auf der weiteren Strecke als Freileitung verlaufend südlich von Merzen in der noch zu errichtende Umspann- und Schaltanlage mit den bestehenden Leitungen verknüpft wird (Korridor A/B).

Frühzeitige Bürgerbeteiligung im Herbst 2015

Im Zuge der frühzeitigen Bürgerinformation hat Amprion verschiedene Veranstaltungen durchgeführt. Schon im Frühherbst 2015 fanden an mehreren Standorten im Landkreis Osnabrück Bürgerinfomärkte statt. Vor Ort haben wir den Bürgerinnen und Bürgern den aktuellen Stand des Projektes und ihre Beteiligungsmöglichkeiten erläutert.