Planungsstand Cloppenburg - Merzen

Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Im Zuge der frühzeitigen Bürgerinformation hat Amprion verschiedene Veranstaltungen durchgeführt. Schon im Frühherbst 2015 fanden an mehreren Standorten im Landkreis Osnabrück Bürgerinfomärkte statt. Vor Ort haben wir den Bürgern den aktuellen Stand des Projektes und ihre Beteiligungsmöglichkeiten erläutert.

Abschluss des Raumordnungsverfahrens im Juli 2019

Auf Basis der Antragskonferenz im September 2015 hat das für das Raumordnungsverfahren zuständige Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems am 20.November 2015 den Untersuchungsrahmen für die Raumordnung festgelegt. Damit steht fest, welche Varianten zu untersuchen sind und welche Informationen die Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren enthalten müssen.

Im Raumordnungsverfahren selbst wird noch kein konkreter Leitungsverlauf betrachtet, sondern ausschließlich 1 km breite Korridore. Im Rahmen des Raumordnungsverfahren wird das Vorhaben sowie dessen Korridorvarianten daraufhin untersucht, ob und inwieweit diese mit den Erfordernissen der Raumordnung (Ziele, Grundsätze, Erfordernisse der Raumordnung) übereinstimmen. Durch die Integration der Umweltverträglichkeitsprüfung soll des Weiteren gewährleistet werden, dass die durch das Vorhaben bedingten unvermeidbaren Eingriffe und Umweltbelastungen auf das notwendige Maß reduziert werden. Das ROV dient folglich dazu, vor der abschließenden Entscheidung im Planfeststellungsverfahren die raumordnerische Verträglichkeit des Vorhabens zu klären.

Zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens hat Amprion am 18. Oktober 2017 den von Seiten der Vorhabenträger vorzugswürdigen Korridor für den Bau der Höchstspannungsleitung von Cloppenburg bis Merzen benannt. Der favorisierte Korridor A/B läuft von Cloppenburg zunächst in westliche Richtung, um dann bei Hemmelte (Gemeinde Lastrup) weiter in Richtung Süden zu führen. Hier verläuft die Trasse westlich entlang der Gemeinde Essen (Oldenburg), der Stadt Quakenbrück, der Gemeinde Badbergen und der Samtgemeinde Bersenbrück. Der Korridor quert die Gemeinde Ankum östlich und verläuft dann weiter Richtung Süden über die Ausläufe der Ankumer Höhen Richtung Merzen.

Im Oktober 2017 hat Amprion an mehreren Standorten im Landkreis Osnabrück Bürgerinfomärkte durchgeführt. Zeitgleich mit der Offenlegung der Unterlagen des Raumordnungsverfahrens war es das Ziel, den Bürgern vor Ort einen Überblick über die Planungsdetails des Teilabschnittes zu geben. Dazu standen Amprion-Vertreter an mehreren „Marktständen“ für individuelle Fragen zur Verfügung.

Die ortsübliche öffentliche Bekanntmachung und Auslegung der Unterlagen zum Raumordnungsverfahren bei den betroffenen Gemeinden erfolgte bis zum 12. Februar 2018. Im Rahmen des Beteiligungsverfahren hatten die sogenannten „Träger öffentlicher Belange“ sowie private Personen die Möglichkeit sich zum Vorhaben zu äußern. Die vorgebrachten Anmerkungen wurden im Anschluss durch die Vorhabenträger geprüft und entsprechend erwidert.

In einem nächsten Schritt hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems Anfang Dezember 2018 einen Erörterungstermin durchgeführt.

Mit der Veröffentlichung der landesplanerischen Feststellung am 05.Juli 2019 hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems das Raumordnungsverfahren abgeschlossen. Alle Informationen hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems  hier veröffentlicht.

Es wurde ein Korridor landesplanerisch festgestellt, der in Nutteln (Gemeinde Cappeln, Landkreis Cloppenburg) beginnend westlich von Essen (Oldenburg) als Freileitung verläuft, westlich von Quakenbrück einen Teilerdverkabelungsabschnitt enthält, zwischen Nortrup und Badbergen als Freileitung weiter Richtung Süden führt, zwischen Ankum und Bersenbrück erneut teilerdverkabelt wird und auf der weiteren Strecke als Freileitung verlaufend südlich von Merzen in der noch zu errichtende Umspann- und Schaltanlage mit den bestehenden Leitungen verknüpft wird (Korridor A/B).

Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens

Nach dem Beschluss der landesplanerischen Feststellung soll im eigentlichen Genehmigungsverfahren, dem sogenannten Planfeststellungsverfahren, der exakte Trassenverlauf festgelegt werden. Der Antrag auf das Planfeststellungsverfahren erfolgt bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover. Auch hier haben alle Bürger und Kommunen die Möglichkeit, Anmerkungen und Stellungnahmen vorzubringen.

Um den zeitgerechten Ablauf des Planfeststellungsverfahrens zu gewährleisten, sind bereits frühzeitig weiterführende Vorarbeiten notwendig. Hierbei handelt es sich insb. um artenschutzrechtliche Kartierungsarbeiten und Luftbildbefliegungen.

Um die Kartierarbeiten und technischen Planungen für das Planfeststellungsverfahren bestmöglich vorzubereiten wurde am 08.März 2018 ein sogenannter Scopingtermin durchgeführt. Der Scopingtermin dient insb. der bestmöglichen Vorbereitung der umweltfachlichen Gutachten. Zu diesem Termin hatte die für das Planfeststellungsverfahren zuständigen Behörde, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, eingeladen.

Die artenschutzrechtlichen Kartierungsarbeiten haben Ende Februar 2018 begonnen und endeten im Juli 2019. Betroffene Gebiete wurden nur kurzzeitig betreten. Soweit erforderlich, erfolgte eine Befahrung nur auf vorhandenen Wegen.

Des Weiteren fanden bzw. finden in dem Zeitraum Januar bis März 2020 Arbeiten zur Vermessung der topographischen Gegebenheiten sowie in dem Zeitraum April bis Juli 2020 Baugrunduntersuchungen zur Ermittlung wichtiger Bodenparameter statt. Die entlang der Trasse durchgeführten Arbeiten wurden im Vorfeld angekündigt und die Details mit den Grundstückseigentümern abgestimmt.

Die Einreichung des Antrags auf Planfeststellung ist, Stand heute, für das erste Quartal 2021 geplant. Der Antrag auf das Planfeststellungsverfahren erfolgt bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover. Ergänzend zu den formellen Verfahrensschritten, plant Amprion Informationsveranstaltungen an verschiedenen Orten im Landkreis Osnabrück. Weitere Informationen werden rechtzeitig veröffentlicht.

Mit dem Erhalt des Planfeststellungsbeschlusses beginnen wir mit dem Bau der neuen 380-Kilovolt-Leitung. Die Gesamtinbetriebnahme der Leitung Conneforde – Cloppenburg – Merzen ist derzeit für das Jahr 2026 vorgesehen.