Bundesverwaltungsgericht bestätigt Planfeststellungsbeschluss

Am 12. November 2020 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss für den in Nordrhein-Westfalen gelegenen Genehmigungsabschnitt A1 der geplanten 380-Kilovolt (kV) -Höchstspannungsfreileitung von Kruckel (Dortmund) nach Dauersberg in Rheinland-Pfalz bestätigt.

Die Gerichtsentscheidung ist ein wichtiger Meilenstein für die Sicherung der Energieversorgung sowie der Umsetzung der Energiewende in Deutschland. Bei dem Leitungsbauvorhaben von Kruckel nach Dauersberg handelt es sich um ein Projekt des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG). Die geplante Verbindung ist von besonderer Bedeutung für die Versorgungssicherheit Nordrhein-Westfalens und den überregionalen Stromtransport von Nord- nach Süddeutschland.

Planfeststellungsbeschluss und anschließende Klage

Gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg hatten zwei Privatpersonen aus Herdecke geklagt.

Für Vorhaben nach dem EnLAG ist in erster und letzter Instanz das Bundesverwaltungsgericht zuständig. Der Gesetzgeber will damit eine Beschleunigung der EnLAG-Vorhaben als vordringliche Infrastrukturprojekte auch in Gerichtsverfahren sicherstellen. Weitere Klageverfahren sind ausgeschlossen. Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion startete nach Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses den Bau des Leitungsabschnitts. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen am 12.11.2020 abgewiesen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt derzeit noch nicht vor. Nichtsdestotrotz bedeutet die heutige Entscheidung, dass Amprion die Leitung wie geplant weiter baut.

Vorhandene Trassenräume und Bündelungspotential genutzt

Für die geplante Höchstspannungsfreileitung nutzt Amprion im Wesentlichen die Trassenräume der bereits vorhandenen 110- und 220-Kilovolt-Freileitungen. Die Stromkreise der bisherigen 110-kV-Freileitungen werden auf den neuen Masten der 380-kV-Freileitung mitgeführt. Auf diese Weise hält der Übertragungsnetzbetreiber die Auswirkungen auf Mensch, Natur- und Umwelt so gering wie möglich.

Mariella Raulf
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Mariella Raulf
Projektsprecherin, Regionen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen