Workshop: Beschleunigter Netzausbau

Im April verabschiedete der Bundestag das Bundesbedarfsplangesetz, der Bundesrat wird aller Voraussicht nach in dieser Woche zustimmen. Am heutigen Donnerstag, 6. Juni, diskutierten rund 100 Teilnehmer in der Zentrale des Dortmunder Übertragungsnetzbetreibers Amprion über die Energierechtsentwicklung und das Ziel, den Netzausbau zu beschleunigen. Neben der Wissenschaft und Praktikern aus Verwaltung und Wirtschaft beteiligten sich betroffene Gruppen, wie Kommunen und Bürgerinitiativen, an der offenen Diskussion. Der Workshop wurde von der Forschungsstelle Regulierungsrecht (ITM) der Universität Münster veranstaltet

In seiner Begrüßung betonte Professor Dr. Bernd Holznagel (ITM) die Bedeutung des Netzausbaus als Dreh- und Angelpunkt für die Energiewende. "Obwohl der Gesetzgeber wichtige Grundlagen für den weiträumigen Netzausbau geschaffen hat, scheint es beim Leitungsbau zu haken", so Holznagel. Mit den Gesetzen solle nicht nur der Netzausbau beschleunigt, sondern auch die Akzeptanz dafür in der Bevölkerung geschaffen werden. "Der Dialog mit den vom Leitungsbau betroffenen Bürgern ist daher eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe", betonte Holznagel.

Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, erläuterte in seinem Vortrag die aktuelle energierechtliche Entwicklung und deren Bedeutung für einen beschleunigten Netzausbau. Er wies auf die Wichtigkeit des Netzausbaus für eine sichere Stromversorgung in Deutschland und für das Gelingen der Energiewende hin. "Der Gesetzgeber hat die Grundlagen geschaffen, jetzt müssen sich alle Beteiligten - Behörden, Unternehmen, Verbände, Umweltorganisationen und Bürger - gemeinsam für den beschleunigten Ausbau der Übertragungs- und Verteilernetze einsetzen", sagte Franke.

"Wir stehen vor der ersten Bewährungsprobe der Bundesfachplanung, die durch das NABEG neu geschaffen wurde", erklärte Dr. Hans-Jürgen Brick, Kaufmännischer Geschäftsführer der Amprion GmbH. "Es geht nicht nur um eine gründliche und rechtlich einwandfreie Durchführung der Bundesfachplanung, sondern in sehr hohem Maß auch um zügige Entscheidungen." Nur so könne Amprion den Energiewendenetzausbau fristgerecht umsetzen.

Der zweite Energie-Workshop von WWU und ITM war ein Baustein zur Förderung von Transparenz und Akzeptanz, um im konstruktiven Dialog mit Akteuren der Energiewende den rechtlichen Rahmen und die Interessen der Beteiligten zu diskutieren.